Mitte August 2014 gab es Aufregung darüber das der BND die türkische Regierung überwacht. Natürlich fragt man sich wie das zum Ausspruch der Kanzlerin passt, das man Freunde nich überwacht Nun, denn die Entwicklung in der Türkei ist aber vielleicht eh schon eine Belastungsprobe einer Freundschaft.
Was soll denn aber nun die Aufregung. Das Geheimdienste versuchen im Geheimen herauszufinden was andere Regierungen wollen und machen ist Ihre Aufgabe, seit 4000 Jahren! Und so lange die Welt ist, wie sie ist, wird sich daran auch wenig ändern lassen.
Aber das Geheimdienste in Stasi (Ministerium der Staatssicherheit der DDR) Manier im Prinzip alle Bürger überwachen um Terroristen oder was auch immer zu finden, das ist doch der eigentliche Skandal.
Wir haben in Deutschland doch angeblich unsere Lehren aus dem tausendjährigen Reich gezogen und eine strikte Trennung von Polizei und Geheimdienst eingeführt. Auch darf der BND nicht im inneren Wirken.
Angesicht der Überwachung aller im Internet aktiven Bürger, also im Prinzip aller, werden grundlegende wichtige Prinzipien unsere Demokratie aufgegben. Unsere Demokratie wird in Gefahr gebracht , um es vorsichtig zu formulieren. Da hilft auch kein Drei-Ministerien-Papier das sich Digitale Agenda nennt.
Die Aufregung um die zwischenstaatlichen Aktivitäten lenkt nur vom aktuellen Skandal ab, das wir nicht aus den Augen verlieren dürfen. Die Bürger dürfen nicht einer Generalverdacht unterzogen werden und Teil einer Überwachung durch Geheimdienste sein.