Am 4.11.2014 fand nun direkt nach den Herbstferien die erste Beratungen des Haushaltes der Stadt Griesheim statt. Eine Veranstatung die früher(TM) noch eine stundenlange Fragestunde war, bei der Seite für Seite des Haushalts durchgesprochen wurde, ist nun eine recht übersichtliche Angelegenheit geworden.
Zu Zeiten der Kameralistik wurde also über jede Seite gesprochen, auf der dann auch die Telefongebühren jeder KiTA aufgeführt waren. Ein weites Feld für jeden Stadtverrodeneten, denn mit Telefongebühren kennt man sich aus eigener Erfahrung aus.
Mittlererweile schon seit 2008 haben wir allerdings Doppik. Es werden Budgets verwaltet, der Detailierungsgrad der einzelnen Produkte ist deutlich geringer. Wenn Sie mal schauen wollen, die Haushalte der Stadt Griesheim finden Sie hier.
Zu diesen Budget scheint keine Debatte möglich, die Fachausschüsse (Umwelt, Jugend Soziales Kultur und Sport, sowie Stadtplanung und Bau) halten sich fast komplett raus. Dabei wäre es dorch gerade wünschenswert, wenn man sich dort über Ziele und der Art und Weise unterhällt, wie das Geld ausgegeben werden soll. Welche Umweltschutzmaßnahmen stehen an, welche müssen leider verschoben werden, in welcher Reihenfolge kümmert man sich um Bebauungspläne und offene städtebauliche Fragen. Aber nein, daran hat im Ausschuss keiner Interesse.
Es obliegt dann dem Haupt und Finanzausschuss (HuF) sich mit dem ganzen Haushalt zu beschäftigen. Dabei wird aber nicht mehr jede Seite aufgerufen, sondern zuvor von den Fraktionen schriftlich eingereichte Fragen beantwortet. Diesmal hatten die Oppositionsparteien GRÜNE und CDU Fragen eingereicht, zu Beginn der Sitzung wurden dann die Antworten ausgeteilt. Nach kurzer Sitzungsunterbrechung, in der man die Antworten überfliegen konnte, damit es keine Vorlesestunde wurde, wurden dann Nachfragen gestellt. Auch die SPD, obwohl schriftlich nichts eingereicht, hatte ein paar Detailfragen. Aber es blieb ein Zwiegespräch zwischen den GRÜNEN Stadtverordneten (Martin Tichy und mir) und der Bürgermeisterin.
Keine Spur davon, dass auch mal grundsätzliche Fragen aufgeworfen werden, es gab Detailverliebtes und Grundlagenklärung.
Achso die Bürgermeisterin hat den vom Magistrat beschlossenen Haushalt über den Haufen geworfen und bringt zwei eigene Anträge u.a. mit einer massiven Erhöhung der Grundsteuer ein, weil ein aktueller Erlass des hessischen Innenminsters, sie wohl dazu zwingt, sagt sie.
Verabredet wurde das zwei Wochen später nun die Anträge der Fraktionen beraten werden.
tbc (to be continued)