Ich bin noch den Abschluss der Griesheimer Haushaltsberatungen schuldig.
Es folgte eine zweite Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HuF) bei dem dann die Anträge der Fraktionen beraten wurden. Die Gedanken “meiner” Fraktion finden Sie hier.
Nach dieser Sitzung, die doch an der Oberfläche der Fragen blieb, u.a. hatte die SPD ihre Haushaltsklausur noch vor sich, ergaben sich dann auf Einladung genau dieser SPD dann nicht öffentliche interfraktionelle Gespräche. Man wollte mit einer Erhöhung der Grundsteuer B auf 680 Punkte statt geplante 430 dann wohl doch nicht alleine bleiben. Nicht öffentliche Gespräche sind nicht öffentlich, daher nichts weiteres dazu. Sie blieben aber ohne Ergebnis.
Und so kam es, wie es die letzten Jahre immer kam. Die SPD hat mit Ihrer 19:18 Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014 den neuen Haushalt für 2015 allein beschlossen. Diesen finden Sie hier.
Seit dem heiß es Griesheim “spart”, da sich das Defizit reduziert und ausgeglichene Haushalte in Reichweite scheinen. Nur die Ausgaben haben sich nicht verringert. Allein die Einnahmen stiegen im wesentlichen durch obige Grundsteuererhöhung auf nun 660 Punkte.
Wer sich für Alternativen zur alternativlosen Haushaltspolitik der BM interessiert, kann gerne mit mir oder meinen Kollegen von der Fraktion Kontakt aufnehmen.