Torsten Leveringhaus schreibt für Seeheim-Jugenheim Vorschauen und Bericht über die Gemeindevertretung hier. Aus seiner subjektiven Grünen Sicht. Etwas vergleichbares will ich jetzt hier für die Griesheimer Stadtverordnetenversammlung auch versuchen. Ja ich bin befangen, da involviert, aber das können Sie beim Lesen ja beachten.
Alles findet im Sitzungssaal C statt, Details was besprochen wurde, habe ich selbst erst nach der Sitzung, Vorlagen kann ich leider nicht verlinken, weil Griesheim kein entsprechendes Sitzungsinformationssystem hat.
Update 18.03.2015: Die Ausschüsse sind rum, unsere Fraktionssitzung auch, morgen ab 19:00 ist dann Stadtverordetenversammlung im Rathaus. Es kann spannend werden.
Update 25.04.2015: SVV war spannend, denn die Opposition hatte das erste Mal in den letzten x Jahren (mind. 9 solange bin ich dabei) eine Mehrheit, daher dazu dann doch in Kürze einen eigenen Artikel. Jetzt erstmal diesen um die Ausschüsse ergänzt.
10.03.2015 18:00 Ausschuss für Umwelt und Energie
Top 1: Flughafen Frankfurt – mobile Fluglärmmessung in Griesheim und allg Informationen
Vorstellung der Meßergebnisse. Kurz aus meiner Sicht: Lärmpausen sind ein Kompromiss, aber was anderes geht nicht und Modell 4 bringt was für Griesheim.
Top 2: Mitteilungen des Magistrats
Top 3: Maßnahmenplan Kläranlage ab 2015
Es wird weiter ertüchtigt und modernisiert
Top 4: Jahresbericht Anruf Sammel Taxi
Top 5: Grundwasserbewirtschaft
Zum Wohle der Keller und des Waldes wird eine ganze Menge Wasser gepumpt.
Top 6: ICE Neubaustrecke Rhein-Main (Sachstand)
Wenn der ICE von Frankfurt nach Süden rauscht, dann soll auch der Güterverkehr auf die Trasse. Das macht Sinn, denn der Neubau bringt aktuelle Lärmschutzmaßnahmen, die der Ausbau der Autobahn direkt vor der Stadt nicht bringt. Die Güter müssen auf die Schiene!
Top 7: Griesheimer Klimaschutzinitiative
a) CO2-Bilanzierung
Die Stadt hat zwar Ziele, kann aber eigentlich wenig tun, und nicht mal das tut sie.
b) Quartierskonzept – Energetische Stadtsanierung
Jetzt haben wir ein Gutachten, das andere bezahlt haben, aber können die Ideen auch umgesetzt werden, eher nein. Wenigstens Kreis und Stadt sollten Neubau der CMS und das Freibad energetisch verzahnen, das wäre sinnvoll.
c) allg. Sachstand
Top 8: Anfragen und Anregungen (von Ausschussmitgliedern)
10.03.2015 19:00 Stadtplanungs und Bauausschuss
Top 1: Mitteilungen des Magistrats
Top 2: Sachstand Tiefbaumaßnahmen
a) Allgemein
b) Geplante Kanalbauprojekte 2015
c) Antrag 22 Die GRÜNEN: Abwassersystem / Hydraulik im Baugebiet Südwest
Muss man eigentlich im Baugebiet Südwest ein Pumpwerk für Millionen bauen, oder könnte man Straßen und Kanäle nicht einfach etwas höher legen? Wir fragen ja nur. Klar dann müssten die Eigentümer mit kleinen Hebewerken arbeiten, ist aber durchaus üblich, oder aber der Keller wird nicht so tief und das Grundstück ein bißchen mit dem Aushub angehoben. Muss man halt mal Varianten denken, statt wie üblich die üblichen Wege zu gehen.
Top 3: Sachstand Hochbaumaßnahmen
Top 4: Sachstand Innenstadtprojekt
Es gibt eine spannende Tischvolage nach der Sitzung und Gegenwind zu der Darstellung darauf.
Zudem ein Antrag von uns, erstmal die Grundlagen zu klären. Mal sehen was die SVV bringt.
Top 5: Bebauungsplan 32 Wilhelm-Leuschner-Str / A-Bebel-Str / Bessunger-Str / F-Ebert-Str
Verlängerung der Veränderungssperre, es geht also um das Innenstadtprojekt, daher stimmen wir zu
Top 6: Bebauungplan Am Kirschberg
erneute Verlängerung einer Veränderungssperre
Hier kommt man nicht zu Potte was den Schutz des bestehenden Gewerbes, die Umwandlung von Gewerbe in Wohnbauflächen, und die Legalisierung von Wohnen auf Gewerbe angeht, eine schon lange spannende Gemengelage. Aber ohne Veränderungssperre ist auch schlecht.
Top 7: Bebauungplan Konversionsfläche Südost (Nehringstrasse) – Aufstellung
Top 8: Bebauungplan Konversionsfläche Südost (Nehringstrasse) – Veränderungsperre
Top 9: Bebauungsplan Südring – Aufstellungebeschluss
Warum man den jetzt aufstellt verstehen wir nicht
Top 10: Bebauungsplan 21 Wilhelm-Leuschner-Str / F-Ebert-Str / Bessunger-Str / Wolfsweg – Aufstellung 8. Änderung
Und auch hiermit muss man sich jetzt nicht befassen
Top 11: Bebauungsplan 21 Wilhelm-Leuschner-Str / F-Ebert-Str / Bessunger-Str / Wolfsweg – Veränderungssperre
Top 12: Anfragen und Anregungen (von Ausschussmitgliedern)
11.03.2015 18:00 Ausschuss für Jugend Kultur und Sport
Top 1: Wahl einer/s stellvertrenden/s Ausschussvorsitzende/n
Unsere stellv. Auschussvorsitzende ist aus der SVV auf eigenen Wunsch ausgeschieden. Sonst mag keiner von unseren Ausschussmitgliedern diese Aufgabe wahrnehmen. Daher schlagen wir einen Oppositions-Kollegen der CDU vor. Er wird auch gewählt.
Top 2: Mitteilungen des Magistrats
Top 3: Sachstand Fraktionsanträge
Top 4: Kinderbetreeung in Griesheim – Gestaltung der Gebühren
Top 5: Anhöhrung sachkundiger Einwohner im Rahmen der Beschlussfassung der neuen Kita-Ordnung
Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN,CDU,WGG und FDP
Hier war die SPD Mehrheit der Meinung es ginge um Legitimation, es sollten also die gewählt sein, die man anhört. Dabei geht es ausweislich der Geschäftsordnung um Sachverstand, Betroffenheit und Interesse. Die Entscheidungsträger sind ja gewählt, da braucht man keine gewählten Experten.
Aber die SPD mag nicht mit allen reden, und dann geht es halt nicht.
Top 6: Anfragen und Anregungen (von Ausschussmitgliedern)
10.03.2015 19:00 Haupt und Finanzausschuss
Top 1: Mitteilungen des Magistrats
Top 2: Sachstand Städtepartnerschaften
Top 3: Sachstand Grundstücksangelegenheiten
Top 4: Sachstand Fraktionsanträge
Top 5: Änderung der Gebührensatzung der Bäder
Kam irgendwie keine Diskussion auf, dann halt in der SVV
Top 6: Feststellung Jahresabschluss 2012
auf unseren Antrag vertagt, da erst kurz vorher bekommen
Top 7: Feststellung Jahresabschluss 2013
vgl 6)
Top 8: Veräußerung eines städtischen Wohnbaugrundstücks
Jetzt kauft es ein anderer, also nochmal abstimmen und zustimmen.
Top 9: Wahl von Vertretern des Personalrats für die Betriebskommission des Hauses Waldeck
Hier wählt man formhalber den Vorschlag des Personalrats.
Top 10: Anfragen und Anregungen (von Ausschussmitgliedern)