In Seeheim Jugenheim berichtet Torsten Leveringhaus schon länger in seinem Blog http://leveringhaus.eu/ über die Sitzungen der Gemeindevertretung. Das tat er schon als „normaler“ Stadtverordneter und jetzt weiterhin auch mit seinen Ämtern. Ich finde das sehr nachahmenswert und versuche mich hier nun auch darin. Wir werden sehen wie sich das entwickelt.
- Update 26.10.17 nach der Sitzung
Die Tagesordnung für den 25.10. lautet:
1 Konversion Südost, Präsentation der Verkehrszählung (Ist-Zustand) und Prognose der verkehrlichen Auswirkung der Konversionsfläche (Habermehl & Follmann)
Anläßlich des Konversionsprojektes, also der Erschließung und Bebauung der militärischen Flächen im Griesheimer Süd-Osten, die noch im Besitz des Bundes sind, wurde eine Verkehrsuntersuchung für Teile des / den Griesheimer Süden beauftragt. Es erfolgt die erste öffentliche Vorstellung der Ergebnisse einer Zählung.
Meiner Ansicht nach, ist die Verkehrssituation auch ohne die Konversionsfläche in den Wohngebieten Griesheims nicht befriedigend, da sich doch reichlich Schleichverkehre darunter befinden, die versuchen schneller als über die Hauptachse Wilhelm-Leuschner-Straße durch den Ort zu kommen.
An Hand von Verkehrszählungen und damit verifizierten Prognoserechnungen wurde dargestellt, wie sich die Belastung der Straßen in zwei Planfällen entwickelt. Entgegen der Erwartung in bisherigen Diskusion gibt es recht wenig Auswirkungen Richtung Süden, St. Stephan, sondern die meisten Veränderungen wirken nach Norden. Die Planer gehen in Ihre Normen von weitere 2700 Kfz/Tag durch die Neubebauung aus. Der Versuch auf der Konversionsfläche mit alternativen Verkehrskonzepten zu arbeiten, soll die tatsächliche Belastung geringer ausfallen.
Die Ergbnisse werden im Rahmen der Bürgerbeteiligung nun in der Projektwerkstatt überprüft.
Die Verkehrsplaner werden vermutlich noch weitere Szenarien rechnen, die dann die Möglichkeit geben eine Lösung zu entwicklen, die optimiert im Netz funktioniert.
2 Organisatorisches
Hier kann der Ausschussvorsitzende oder Mitglieder des Ausschusses Vorschläge zum Ablauf folgender Sitzungen machen. Es blieb bisher ungenutzt.
Es folgt ein Block von Mitteilungen und Sachständen vom Bürgermeister, die uns über die laufende Arbeit der Verwaltung unterrichten
3 Mitteilungen des Bürgermeisters
4 Sachstand Fraktionsanträge
5 Sachstand Tiefbaumaßnahmen
6 Sachstand Hochbaumaßnahmen
7 Kommunalinvestitionsprogramm (KIP), Sachstand IV/2017/0087
8 Sachstand Bauprojekt Innenstadt
9 Sachstand Konversion
10 “Verschattungsproblematik für Bebauung nördlich der Konversionsflächen prüfen” Antrag der SPD-Fraktion AG/2017/0037
Ein Antrag der SPD-Fraktion der bereits in der Stadtverordnetenversammlung und einmal im Ausschuss war. Er verlangt für eine Teilfläche der Konversion jetzt eine Untersuchung der möglichen Verschattung von Bestandsgebäuden.
Die Vertreter der Kooperation aus (CDU, GRÜNE, WGG und FDP) waren bisher einhellig der Auffassung das dies erst sinnvoll untersucht werden kann, wenn man damit die konkrete Planung für den Bereich überprüft und es im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens eh stattfinden muss.
Der Antrag wurde vom Ausschuss abgelehnt, die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Stadtverordnetenversammlung (SVV).
11 Bebauungsplan “Kirschberg West” (Bplan 38) – Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre BV/2017/0553
Eine Veränderungssperre wird verlängert, weil das Bebauungsplanverfahren mit dem Satzungsbeschluss dieses Jahr nicht mehr abgeschlossen werden kann.
Einstimmig zugestimmt, die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der SVV.
12 “Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B26 Höhe Kreuzung Angelteiche/Modellflieger” Antrag der SPD-Fraktion AG/2017/0043
Ein Antrag der SPD Fraktion, der im Ausschuss erstmals beraten wird.
Einstimmig zugestimmt, die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der SVV.
13 Anfragen und Anregungen
Hier können sie Ausschussmitglieder Anfragen und Anregungen geben die kurz sind und nicht Teil der Tagesordnung waren.
keine
Nach der Sitzung werden ich einige Ergänzungen einfügen.
Informationen zu dieser und anderer Sitzungen erhalten sich auch im Bürgerinformationsportal https://sessionnet.krz.de/griesheim/bi/to0040.asp?__ksinr=1367